Gesetzliche Regelungen

Prüfpflichten des Anlagenbetreibers

Das neue „Überwachungs­bedürftige Anlagen­gesetz“ (ÜAnlG)" und das „Markt­überwachungs­gesetz“ (MÜG) regelt die Pflichten des Arbeitgebers (Anlagen­betreibers) zur Prüfung von prüf­pflichtigen Geräten und Anlagen. In den GBU (Gefährdungs­beurteilungen) werden die Prüfpläne und Fristen festgelegt.

Wir unterstützen Sie beratend bei der Gefährdungs­beurteilung und bei der Durch­führung der Prüfung Ihrer Hydraulik­anlagen.

ACHTUNG! Persönliche Verantwortlichkeit von Betriebs­leitern, Geschäfts­führern und Arbeit­gebern. Diese Regeln basieren auf dem Arbeits­schutz. Es handelt sich ausnahmslos um Pflichten des Arbeit­gebers (Anlagen­betreibers). Der Lieferant einer Anlage kann hier nur unterstützend handeln.

Nachfolgend haben wir Ihnen einige rechtliche Grundlagen zusammen­gestellt.
Aufgrund der sich ständig ändernden Gesetzeslage sind alle Angaben ohne Gewähr.

Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG

• Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen
• §13 Verantwortliche Person

Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG)

• www.gesetze-im-internet.de/_anlg/

Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV

• Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
• Leitlinien – LV 35, Neuauflage
• Bußgeldkataloge

Technische Regeln für Betriebssicherheit

• TRBS 1203 – Befähigte Personen
• TRBS 1201 – Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen
• TRBS 1201 Teil 2 – Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck
• Druckgeräte-Richtlinie

Weitere Informationen

• Beitrag „Hydropneumatische Druckspeicher“ der DGUV

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